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Ein paar Gedanken zu Köln

logo_origami_vogel1000 Männer, so wird gesagt, feierten, tranken, klauten an Silvester 2015/2016 vor dem Kölner Hauptbahnhof. Erst mal kein Thema für uns als Gruppe, die sich doch hauptsächlich mit den Themen Geflüchtete, Rassismus und Grenzen beschäftigt. Doch 1000 Männer und über 600 Vergewaltigungen und andere sexuelle Übergriffe gegen Frauen* ließen diese Nacht zu einem Thema für alle werden. Gewalt gegen Frauen* sorgte für einen medialen Aufschrei und machte weite politische und gesellschaftliche Diskussionen notwendig! Medien begannen zu berichteten, die Polizei bezog Stellung, Politiker*innen diskutierten und vermeintliche Verantwortliche mussten ihren Posten räumen. Immer mehr Frauen* stellten fest, dass ihnen plötzlich geglaubt wird, wenn ihnen sexualisierte Gewalt widerfährt. Immer mehr Anzeigen auch aus anderen Städten gingen bei Polizeibehörden ein. Continue reading

Abgesagt: Diskussion zu Abschiebeknästen am 27. November

Plakat Abschiebeknast: Kein Gefängnis wie jedes andere? No one will walk alone?

+++ Die Veranstaltung zu Abschiebeknästen muss leider abgesagt werden. Wir versuchen aber, sie nachzuholen – wann, erfahrt ihr dann hier auf dem Blog. +++

Eigentlich ist das Abschiebegefängnis in der ehemaligen JVA Büren-Stöckerbusch 2014 nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs geschlossen worden. Im Mai dieses Jahres wurde es allerdings wiedereröffnet – und seitdem werden wieder Menschen in Büren eingesperrt, um abgeschoben zu werden. Angesichts dessen und der aktuellen Situation in Deutschland und Europa und der zunehmend rassistischen Stimmungsmache von Seiten der Politik erscheint das Thema Abschiebehaft, und wie damit umzugehen ist, aktueller denn je.

Darum berichtet am 27. November ein Mitglied der Flüchtlingshilfe Lippe über die Arbeit unterschiedlicher Initiativen, die Menschen in Abschiebehaft in der JVA Büren-Stöckerbusch zu unterstützen.

Abschiebeknast: Kein Gefängnis wie jedes andere?
Deportation prisons – no prison like any other?
wird nachgeholt

Mehr Infos: Knast geht uns alle an.

Gegen Massenlager und gegen Nazihetze!

Logo: Mann, Frau und Kind laufen, im Hintergrund das Dortmunder UIn Dorstfeld ist im Gebäude des ehemaligen „Berufsförderungswerk des Deutschen Baugewerbes“ in der Straße Iggelhorst in Dorstfeld eine Unterkunft für minderjährige unbegleitete Geflüchtete (UMF) eingerichtet worden. Betrieben wird sie von African Tide, aktuell leben dort nach Medienangaben 52 Jugendliche. Security vor Ort sprachen von 80 bis 100 Jugendlichen. Diese leben seit Anfang Oktober in der Einrichtung und bleiben ca. 3-4 Wochen dort, bis sie auf andere Unterkünfte verteilt werden, so die Stadt. Sie befinden sich in der Obhut des städtischen Jugendamtes. Die Unterkunft liegt isoliert in einem trostlosen Gewerbegebiet in Dorstfeld. Dortmunder Neonazis haben in dieser Woche von der Einrichtung erfahren und begonnen, gegen die Unterkunft und ihre Bewohner*innen zu hetzen.

Dorstfeld ist kein einfacher Stadtteil. Eigentlich ist das Quartier migrantisch geprägt, doch seit einigen Jahren haben sich Nazis dort angesiedelt und wurden lange Zeit von Stadt und Zivilgesellschaft weitgehend in Ruhe gelassen. Die Einrichtung der Unterkunft werteten sie als Kriegserklärung der Stadt an sie.

Tatsächlich ist der Grat, auf dem das Jugendamt bei der Unterkunft in Dorstfeld wandert, sehr schmal. “In diesem Stadtteil ist das verantwortungslos und gefährlich”, ist ein Pol, “Dorstfeld auszuklammern wäre eine Kapitulationserklärung” der andere. Wenn das eigene persönliche wie institutionelle Verhalten von Nazis und Rassist*innen beeinflusst wird, unterstellt ihnen das eine Macht, die sie nicht haben und nicht haben dürfen. Fest steht aber, dass Stadt und Jugendamt Dortmund mit Offenheit und Transparenz die Hetze von Nazis und “besorgten Bürger*innen” im Keim hätte ersticken und Fragen von Anwohner*innen offen hätte beantworten können. Diese Chance hat sie verpasst.

Sie hat auch verpasst, etwas an ihrer Unterbringungspraxis zu ändern. Denn die Isolation setzt sich mit der Unterkunft im Industriegebiet weiter fort. Mitten im Nichts entstehen überall Massenunterkünfte, anstatt das Ziel der Unterbringung in Wohnungen, stärker zu forcieren. Die fehlende Nachbarschaft erschwert es, im alltäglichen Leben Kontakte aufzubauen. Ein Industriegebiet ohne öffentliche Nahverkehrsanbindung, ohne Infrarstruktur, Geschäfte, Cafes oder andere Orte an denen Interaktion mit anderen Menschen entstehen kann, darf keine Umgebung für die Unterbringung von Minderjährigen, von keinem Menschen, sein. Unter welchen Umständen die unbegleiteten Minderjährigen dort leben, ist unklar. Welche Möglichkeiten werden ihnen geboten, das unerträgliche Warten und die Ungewissheit zu verabreiten? Es muss umgehend eine Möglichkeit gefunden werden, die Jugendlichen unter angemessenen Umständen unterzubringen – auch in Dorstfeld!

Damit wollen wir nichts kleinreden – Dortmund hat ein gewaltiges Problem mit Neonazis. Dies ist nicht hinnehmbar und es gilt, sich überall dem rassistischen Mob und seiner widerlichen Hetze entgegenzustellen! Doch nicht nur in Dortmund hetzen Nazis, Rassist*innen und „besorgte Bürger*innen“, gegen Unterkünfte für geflüchtete Menschen. Überall in Deutschland, besonders häufig in Sachsen, sind rassistische Kundgebungen, Proteste gegen Unterkünfte, „Nein zum Heim“-Initiativen und gewalttätige Übergriffe an der Tagesordnung. Die Mobilmachung gegen Geflüchtete ist im vollen Gang, überall kursieren Debatten zu sogenannten „Asylmissbrauch“ und „Masseneinwanderung“. Geflüchtete Menschen werden rhetorisch mit „Lawinen“ und „Flut“ gleichgesetzt. Asylgesetze werden verschärft und Geflüchtete leiden unter Abwertung, Ausgrenzung, Übergriffen. Und sie leiden auch unter den fehlenden oder schlechten Unterbringungsmöglichkeiten.

Soweit, so schlecht. Wir haben die Schnauze voll davon! Schaut nicht weg, haltet die Augen offen und lasst die rassistische Hetze nicht unkommentiert. Mischt euch ein, wenn die Zustände in den Unterkünften menschenunwürdig sind. Gegen isolierte Unterbringung und für ein solidarisches und offenes Miteinander.

Solidarität mit allen Geflüchteten! Für menschenwürdige Zustände! Dorstfeld ist kein Nazi-Kiez!

Anschlag mit Botschaft

Verkohlte Hauswand einer Schule, davor Polizei-Absperrband

Das Leibniz-Gymnasium. Quelle: aa170.noblogs.org

Am Wochenende haben Unbekannte in der Nähe der Notunterkunft an der Leibniz-Schule im Kreuzviertel Müllcontainer angezündet. Die Container standen an einer Außenwand der Schule, weniger als 100 Meter von der Turnhalle entfernt, in der seit einigen Wochen 125 geflüchtete Menschen untergebracht sind.

Was am Sonntag nur ein Gerücht war, wurde am Montag bestätigt. In den Brandresten wurden Spuren von Brandbeschleuniger sichergestellt. Schon am Sonntag hatten Menschen, die in der Nähe der Unterkunft wohnen, von der Polizei vor Ort gesagt bekommen, dass die Tat nach einer rechten Tat aussehe.

Es ist nicht eindeutig belegt, dass der Brand einen rassistisch motivierten Hintergrund hat, und wahrscheinlich wird es auch nicht belegt werden können. “War bestimmt nur ein Halloweenscherz”, ist an einigen Ecken wieder zu hören und zu lesen. Vielleicht war es das. Es wäre beruhigend, wenn es so war.
Bleibt der Verdacht, dass es eben nicht so war. Sondern dass der Brand ein Anschlag war und ein klares Ziel hatte, nämlich, den in der Turnhalle untergebrachten Geflüchteten Angst zu machen und ihnen die Botschaft zu senden: Ihr seid hier nicht erwünscht.

Die letzten Monate haben gezeigt, dass rassistische Attacken auf Geflüchtete und ihre Unterkünfte zur Normalität zu werden drohen, vielleicht längst sind. Und dass Rassismus als Randphänomen von “Extremist*innen” betrachtet wird, das die meisten Menschen nicht betrifft. Doch, er betrifft “uns”, er ist tief verankerter Bestandteil der deutschen Gesellschaft. Es sind bei weitem nicht immer organisierte Neonazis, die solche Brände legen. Es sind die Sachbearbeiter*innen, die Feuerwehrleute, die, die angeben, Angst zu haben vor “den Fremden”. Es ist die Mitte der Gesellschaft.
Es ist die gleiche Mitte der Gesellschaft, die Geflüchtete in “gute” und “schlechte” einteilt, die glaubt, bestimmen zu können, welche Fluchtgründe legitim sind und welche nicht. Die so große Angst davor hat, von dem eigenen Vielen ein bisschen was abgeben zu müssen, dass sie anderen das wenige, was sie haben, nicht gönnt. Ob man sie “Asylkritiker*innen” nennt, “besorgte Bürger*innen” oder “Flüchtlingsgegner*innen”, ist egal. Was sie tun, lässt sich klar benennen: rassistische Gewalt.

Gegen rechte Hetze! Gegen Rassist*innen und Nazis!
Refugees welcome!

Aujourd’hui: Manifestation au 28/09/2009: Massacre en Guinée-Conakry | Heute: Gedenken an Massaker in Conakry 2009

Moussa Dadis CamaraMoussa Dadis Camara, von 2008 bis 2009 Machthaber in Guinea. Porträt in Militäruniform mit roter Armeemütze.

Moussa Dadis Camara, von 2008 bis 2009 Machthaber in Guinea.

– deutsche Version weiter unten – english version below –

Lundi, le 28 Septembre nous voulons attirer l’attention sur le massacre du 28/09/2009 au stade de la Guinée-Conakry (Afrique de l’Ouest). Au cours d’une manifestation de protestation de plusieurs mouvements d’opposition contre le gouvernement militaire dans le stade de Conakry, la capitale, il y avait un massacre. Beaucoup de manifestants pacifiques ont été exécutés de manière extrajudiciaire par les forces de sécurité gravement blessés. Surtout à Dortmund et la région environnante de nombreuses personnes de la Guinée sont arrivés pendant des dernières années. Par conséquent ils veulent la publicité sur la situation politique en Guinée sur la base de leurs propres expériences de migrants réfugiés. La mannifestation aura lieu en français.

Événement en français avec une traduction en alleman.

Am Montag, 28. September, möchten wir an das das Massaker im Stadion von Guinea-Conakry (Westafrika) 2009 erinnern. Während einer Demonstration von Oppsotionellen gegen das Militärregime am 28. September 2009 im Stadion von Conakry gab es ein Massaker, bei dem viele Demonstrierende von Sicherheitskräften getötet und verletzt wurden. In Dortmund und der Region leben seit einigen Jahren Menschen, die bei diesem Massaker dabei waren oder davon betroffen sind. Sie wollen mehr Öffentlichkeit über die politische Situation in Guinea und ihre Situation als Geflüchtete schaffen. Die Veranstaltung findet auf Französisch statt und wird auf deutsch übersetzt.

Veranstaltung auf Französisch mit deutscher Übersetzung.

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