Author Archives: reavau

ABSCHIEBEHAFT ABSCHAFFEN SOLI-TRESEN am 01.02.2020 im Nordpol

In Büren bei Paderborn befindet sich Deutschlands größter Abschiebeknast. Über 140 Menschen werden aktuell unter widrigsten Bedingungen über Monate festgehalten. Einzige Grundlage für Internierung und Repression ist ein „begründeter Verdacht“, sie würden sich einer Abschiebung entziehen. Da es sich bei der Abschiebehaft um eine „Sicherungsmaßnahme“ und keine Strafe handelt, werden den Insass*innen bei gerichtlichen Anhörungen keine Pflichtverteidiger*innen zur Seite gestellt, für die Kosten ihrer „Unterbringung“ müssen Abschiebehäftlinge selbst aufkommen (2017 waren es in Büren 240€ pro Tag). In dieser Lage der absoluten Ungewissheit und Aussichtslosigkeit kommt es in Büren immer wieder zu Suizidversuchen unter den Einsitzenden. Etwa 60% der Menschen sitzen auch nach geltendem Recht zu unrecht in Büren ein. Bei entsprechender anwaltlicher Vertretung sind die Erfolgsaussichten Leute aus dem Knast zu holen sehr hoch!
Wir wollen in den kommenden Monaten mit verschiedenen Veranstaltungen Öffentlichkeit schaffen, und Aufmerksamkeit auf die menschenverachtende Praxis der Abschiebehaft lenken. Darüber hinaus bereiten wir mit Rapper*innen zusammen die Veröffentlichung eines Soli-Samplers vor, der im Frühling 2020 erhältlich sein wird und dessen Erlös an den Verein „Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren e.V.“ gehen wird. Um die Vorfinanzierung des Samplers zu stemmen, wird es bei den kommenden Veranstaltungen Soli-Specials geben.

Der nächste Soli-Tresen im Nordpol ist am Samstag, 01.02.2020, bei dem es Soli-Cocktails und reichlich Infomaterial geben wird.

 

ABSCHIEBEHAFT ABSCHAFFEN SOLI-TRESEN am 07.12.19 im Nordpol

In Büren bei Paderborn befindet sich Deutschlands größter Abschiebeknast. Über 140 Menschen werden aktuell unter widrigsten Bedingungen über Monate festgehalten. Einzige Grundlage für Internierung und Repression ist ein „begründeter Verdacht“, sie würden sich einer Abschiebung entziehen. Da es sich bei der Abschiebehaft um eine „Sicherungsmaßnahme“ und keine Strafe handelt, werden den Insass*innen bei gerichtlichen Anhörungen keine Pflichtverteidiger*innen zur Seite gestellt, für die Kosten ihrer „Unterbringung“ müssen Abschiebehäftlinge selbst aufkommen (2017 waren es in Büren 240€ pro Tag). In dieser Lage der absoluten Ungewissheit und Aussichtslosigkeit kommt es in Büren immer wieder zu Suizidversuchen unter den Einsitzenden.
Etwa 60% der Menschen sitzen auch nach geltendem Recht zu unrecht in Büren ein. Bei entsprechender anwaltlicher Vertretung sind die Erfolgsaussichten Leute aus dem Knast zu holen sehr hoch!

Wir wollen in den kommenden Monaten mit verschiedenen Veranstaltungen Öffentlichkeit schaffen, und Aufmerksamkeit auf die menschenverachtende Praxis der Abschiebehaft lenken. Darüber hinaus bereiten wir mit Rapper*innen zusammen die Veröffentlichung eines Soli-Samplers vor, der im Frühling 2020 erhältlich sein wird und dessen Erlös an den Verein „Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren e.V.“ gehen wird. Um die Vorfinanzierung des Samplers zu stemmen, wird es bei den kommenden Veranstaltungen Soli-Specials geben.

Den Auftakt machen wir am 7.12. mit einem Tresen im Nordpol, bei dem es leckeres Essen, Soli-Cocktails und reichlich Infomaterial geben wird.

Stellungnahme zu den Ereignissen in Ellwangen

Nach einer verhinderten Abschiebung am Montag stürmt die Polizei mit einem Großeinsatz in der Nacht auf Donnerstag eine Erstaufnahmeeinrichtung.

In einer Erstaufnahmeeinrichtung (EA) kommen alle Menschen an, die einen Asylantrag stellen. Nicht selten haben sie massive Gewalt erlebt. Einen Ort, an dem Menschen Schutz suchen mit mehreren 100ten schwerbewaffneten und vermummten Polizist*innen und Teilen von Spezialeinheiten zu stürmen, sodass Menschen sich gezwungen sehen aus dem Fenster zu springen macht sprachlos und wütend auf die Verhältnisse in denen wir leben.

In der Nacht auf Montag solidarisierten sich 150 der Bewohner*innen der EA mit einem Geflüchteten, der abgeschoben werden sollte und konnten die Abschiebung so verhindern. Es ist beachtlich und macht Mut, dass Menschen sich in einer Situation wie dieser für einender einsetzen!
Die Polizei beantwortete dies mit massiver Gewalt bei ihrem Einsatz am Donnerstag, bei dem von einer “Razzia” die Rede ist. Dies soll wohl nahe legen, dass es ich bei den Geflüchteten um organisierte Kriminelle handelt. Gerechtfertigt wird das Vorgehen mit dem Suchen nach Waffen, die selbstverständlich nicht gefunden werden konnten. Vielmehr wurden bei dem Einsatz 11 der Bewohner*innen verletzt, 2 indem sie aus einem Fenster sprangen.
Bei der Diskussion, die rund um die Ereignisse entstanden ist, wird allerdings von “rechtsfreien Räumen” und “Angriffen und Gewalt gegen Polizei” und sich “bewaffnenden Geflüchteten” gesprochen. Dazu passenden wird ein härteres und konsequenteres Durchgreifen bei Abschiebungen gefordert und mit Zurückgreifen auf Neonazirhetorik von einem “verwirktem Gastrecht” gesprochen. Dies passt nur allzu gut in die derzeitige rassistische Stimmung und Hetze gegen Geflüchtete.

Wir solidarisieren uns mit den Geflüchteten aus Ellwangen!
Bleiberecht für alle und sofort-Widerstand an jedem Ort!

Polizei greift Passanten auf Münsterstraße brutal an

In der Nacht vom 13. auf den 14.10.2017 haben Polizeikräfte Passanten auf der Münsterstraße in Höhe des Nordpols brutal angegriffen. Im Folgenden dokumentieren wir die Pressemitteilung des Nordpol.

Pressemitteilung zum Polizeieinsatz in der Nacht vom 13.10.2017

In der vergangenen Nacht kam es vor der Kneipe „Nordpol“ auf der Münsterstraße in Dortmund zu einem Polizeieinsatz, der in massiver Gewalt und willkürlichen Festnahmen mündete. Das Betreiberkollektiv der Kneipe verurteilt diesen Einsatz scharf.

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Film & Diskussion „The Awakening“ von Kenan Emini, 20.04.2017

Der Film von Kenam Emini „The Awakening“ (das Erwachen) gibt einen Einblick in die Situation von Roma, die aus Deutschland abgeschoben werden und zeigt zugleich Rassismus und Diskriminierung auf, mit denen sie in verschiedenen Ländern Europas konfrontiert werden. Anschließend werden wir mit dem Filmemacher Kenan Emini diskutieren.
Eintritt gegen Spende.

20.04.2017 – 19 Uhr im Wichernhaus (Stollenstraße 36, Dortmund)

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